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Patente und Gebrauchsmuster

  • deutsche Patente, deutsche Gebrauchsmuster, europäische Patente, internationale Anmeldungen (PCT-Anmeldungen), nationale Patente weltweit (schwerpunktmäßig in den Bereichen Maschinenbau, Elektrotechnik, Verfahrenstechnik)

Unser Leistungsspektrum

  • Ausarbeitung deutscher, europäischer und internationaler Patentanmeldungen
  • Ausarbeitung von Gebrauchsmusteranmeldungen
  • Verfahrensführung (Erteilungsverfahren / Eintragungsverfahren) bei den zuständigen Patentämtern (gegebenenfalls unter Hinzuziehung ausländischer Kollegen) sowie vor dem Bundespatentgericht, Vertretung in Einspruchsverfahren, Löschungsverfahren und Nichtigkeitsverfahren
  • Überwachung und Einzahlung von Jahres- und Verlängerungsgebühren
  • Durchführung von Berechtigungsanfragen und Abmahnungen aus Patenten und Gebrauchsmustern
  • Vertretung in Verletzungsverfahren
  • Ausarbeitung von Verletzungsgutachten
  • Ausarbeitung von Gutachten über die patentrechtliche Handlungsfreiheit von Unternehmen (Freedom-To-Operate-Analyse FTO)
  • Durchführung und Auswertung von Patentrecherchen
  • Durchführung von Patentüberwachungen
  • Beratung und Vertretung in Fragen des Arbeitnehmererfindungsgesetzes
  • Ausarbeitung von Lizenzverträgen