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Design - Das Geschmacksmuster

Schützen Sie Ihr Produktdesign

Ansprechendes, auffälliges Produktdesign ist heute ein entscheidender Faktor bei der Kaufentscheidung.

Denn wahrnehmbare Aspekte wie Styling, Form- und Farbgebung oder Haptik wecken Emotionen.

Mit einem Geschmacksmuster können Sie eine zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform eines Teils oder eines ganzen Erzeugnisses schützen.

Die Gestaltung von Stoffen oder Tapeten sind ebenso schützbar wie das Design dreidimensionaler Gegenstände wie Möbel, Spielzeuge, Autos oder auch Maschinen.

Das Geschmacksmuster bietet Ihnen ein zeitlich begrenztes Monopol auf die Form und farbliche Gestaltung Ihres Produkts. Von zentraler Bedeutung bei der Geschmacksmusteranmeldung sind die eingereichten Darstellungen des Musters, denn diese legen Gegenstand und Umfang des Schutzrechts fest. Geschützt wird nur das, was aus den Darstellungen ersichtlich wird.

Aber manchmal kann auch weniger mehr sein...

Eintragung beim Patentamt

Der Geschmacksmusterschutz entsteht durch die Eintragung des Musters in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register als deutsches Geschmacksmuster oder in das beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, sozusagen dem europäischen Marken- und Geschmacksmusteramt, geführte Register als Gemeinschaftsgeschmacksmuster ("EU-Geschmacksmuster").

Der Schutz gilt dann auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland oder der Europäischen Union. Die Schutzdauer eines Geschmacksmusters beträgt maximal 25 Jahre ab dem Anmeldetag. Häufig fällt die Wahl auch auf eine internationale Geschmacksmusteranmeldung oder eine nationale Geschmacksmusteranmeldung im Ausland.

Profitieren Sie auch dann von unserer Erfahrung.

Schutz Ihres Designs

Der Inhaber eines eingetragenen Geschmacksmusters kann Dritten untersagen, das geschützte Design bei der Herstellung, Veräußerung oder Ein- und Ausfuhr von Produkten zu verwenden. Das Deutsche Patent- und Markenamt überprüft jedoch die Neuheit und Eigenart Ihres Designs nicht. Daher ist es empfehlenswert, vor einer Anmeldung den bestehenden Formenschatz zu recherchieren und sich hierbei auch über den Bestand bereits eingetragener Geschmacksmuster ausführlich zu informieren.

Wir beraten Sie gerne umfassend, auch bezüglich Designs anderer Gestalter, die der Neuheit und Eigenart Ihres eigenen Designs entgegenstehen könnten.

im Detail...